Rechtswissenschaft
Instrumentalisierung von Zivilprozessen
Hrsg. v. Christoph Althammer u. Herbert Roth
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ISBN 978-3-16-156000-2
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Der Band versammelt die Beiträge des 1. Regensburger Forums für Prozessrecht und eröffnet die neue Schriftenreihe »Regensburger Forum für Prozessrecht (RFP)".
Österreichische, griechische, italienische und türkische Wissenschaftler widmen sich Klagen, die mit öffentlichen Interessen aufgeladen sind. Der Kläger geht nicht in erster Linie vor Gericht, um seine eigenen subjektiven Rechte durchzusetzen, sondern um den Staat oder die Gesellschaft für seine Zwecke oder diejenigen einer hinter ihm stehenden Organisation zu mobilisieren. In der Erscheinungsform der »strategischen Zivilprozesse« ist national wie international an »Human-Rights-Klagen« oder »Climate-Change-Klagen« zu denken. Ihnen ist gemeinsam, dass über den konkreten Einzelfall hinaus Präzedenzentscheidungen angestrebt werden, die einen politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Wandel bewirken sollen. Letztlich geht es um die Politisierung von Zivilprozessen.
Österreichische, griechische, italienische und türkische Wissenschaftler widmen sich Klagen, die mit öffentlichen Interessen aufgeladen sind. Der Kläger geht nicht in erster Linie vor Gericht, um seine eigenen subjektiven Rechte durchzusetzen, sondern um den Staat oder die Gesellschaft für seine Zwecke oder diejenigen einer hinter ihm stehenden Organisation zu mobilisieren. In der Erscheinungsform der »strategischen Zivilprozesse« ist national wie international an »Human-Rights-Klagen« oder »Climate-Change-Klagen« zu denken. Ihnen ist gemeinsam, dass über den konkreten Einzelfall hinaus Präzedenzentscheidungen angestrebt werden, die einen politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Wandel bewirken sollen. Letztlich geht es um die Politisierung von Zivilprozessen.
Inhaltsübersicht
Walter Rechberger: Instrumentalisierung von Zivilprozessen – Nikolas K. Klamaris: Instrumentalisierung des Zivilprozesses – Kamil Yildirim: Die prozessualen Regelungen des neuen türkischen Verbraucherschutzgesetzes – Remo Caponi: »Doing Business« as a Purpose of Civil Justice? The Impact of World Bank Doing Business Indicators on the Reforms of Civil Justice Systems: Italy as a Case Study – Georg Kodek: »Instrumentalisierung« von Zivilprozessen? »Strategic Litigation« als Herausforderung für das Verfahrensrecht