Rechtswissenschaft

Mehrheit/Minderheit

Über ein notwendiges Strukturmerkmal des demokratischen Verfassungsstaats
Herausgegeben von Julian Krüper und Arne Pilniok

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ISBN 978-3-16-162218-2
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Die Herrschaft der Mehrheit ist das Wesensmerkmal moderner Demokratie, Mehrheit und Minderheit sind daher notwendige Größen demokratischer Institutionen und Wahlen. So etabliert die demokratische Komplementarität von Mehrheit und Minderheit aber auch sein mag, bedarf sie doch immer wieder der Explikation, der Gewährleistung und der Prüfung ihrer Funktionalität.
Mehrheit und Minderheit sind empirische, organisatorische und legitimatorische Größen (demokratischer) Gemeinwesen, die Mehrheitsregel ist ein Funktionsprinzip des demokratischen Verfassungsstaats. Der Band widmet sich der politik- und rechtswissenschaftlichen Erfassung von Mehrheit und Minderheit und problematisiert Anwendungsfälle der Mehrheitsregel in verschiedenen institutionellen Kontexten, auch aus vergleichender Perspektive. Erörtert werden Fragen der Rechtfertigungsfähigkeit und der Grenzen der (relativen) Mehrheitsherrschaft, der Repräsentation von Minderheiten im politischen Diskurs, die Mehrheitsregel als Rationalitätsprinzip kollektiver Entscheidungen in Parlament und Gerichten ebenso wie die wahlrechtliche Dimension der Mehrheitsregel im Hinblick auf sinkende Wahlbeteiligungen und den Grundsatz der Gleichheit der Wahl.
Inhaltsübersicht
Uwe Volkmann: Mehrheit als Organisationsprinzip – Albert Ingold: Das Schweigen von Mehrheiten – das Verstummen von Minderheiten – Roland Lhotta: Institutionelle Grenzen des Mehrheitsprinzips: Konsensdemokratische Integration und Differenzrepräsentation als Aporien des Verfassungs(organisations)rechts – Michael Koß: Parlamentarische Minderheitenrechte in Zeiten der Polarisierung – Matthias K. Klatt: Mehrheit und Minderheit in der Gerichtsbarkeit – Martin Morlok: Die relative Mehrheit – Alexander Thiele: Mehrheitsprinzip und sinkende Wahlbeteiligung – Tomoaki Kurishima: Wahlrechtsgleichheit – eine vergleichende Perspektive
Personen

Julian Krüper ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und interdisziplinäre Rechtsforschung an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum und geschäftsführender Direktor des Instituts für Glücksspiel und Gesellschaft.

Arne Pilniok ist Juniorprofessor für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften und rechtswissenschaftliche Fachdidaktik an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg sowie Vertreter des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht, und Rechtsphilosophie an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Die Öffentliche Verwaltung — 76 (2023), 1013–1014 (Reiner Schmidt)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 97 (2023), 748–749