Julian Stegerer
AGB-Kontrolle von Individualvereinbarungen
BGH, Urteil v. 13.11.2025 – III ZR 165/24 (Schleswig-Holsteinisches OLG)
Rubrik: Anmerkungen: Bürgerliches Recht
Publiziert 06.05.2026
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Der III. Zivilsenat des BGH widmet sich in seiner Entscheidung vom 13.11.2025 der Frage, ob eine individuell ausgehandelte Vereinbarung ausnahmsweise als eine Allgemeine Geschäftsbedingung behandelt werden kann, wenn eine Vertragspartei die Vereinbarung mit einem Vertreter ohne Vertretungsmacht geschlossen hat und der Vertretene das Rechtsgeschäft genehmigt. Julian Stegerer setzt sich kritisch mit der im Urteil angenommenen Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB auseinander und weist auf methodische Grenzen hin.