Auf dem Weg in die europäische »Fiskalunion«? – Europa- und verfassungsrechtliche Fragen einer Reform der Wirtschafts- und Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrages - 10.1628/jz-2012-0002 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christian Calliess, Christopher Schoenfleisch

Auf dem Weg in die europäische »Fiskalunion«? – Europa- und verfassungsrechtliche Fragen einer Reform der Wirtschafts- und Währungsunion im Kontext des Fiskalvertrages

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 67 () / Heft 10, S. 477-487 (11)

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Mit dem am 2. 3. 2012 unterzeichneten Fiskalvertrag wurde – angesichts des britischen und tschechischen Vetos außerhalb der institutionellen Strukturen der EU – eine Lösung für die Schwächen in der Architektur der Wirtschafts- und Währungsunion gesucht. Vor diesem Hintergrund gibt der Beitrag Antworten auf die europa- und verfassungsrechtlichen Fragen und nimmt Stellung zu der Diskussion, ob nun schon der Schritt in eine europäische »Fiskalunion« unternommen worden ist. Insoweit spielen die bereits sekundärrechtlich im Rahmen der EU-Verträge unternommenen haushaltspolitischen Integrationsschritte ebenso wie die Frage der Verzahnung des sog. Fiskalpakts mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus eine maßgebliche Rolle.
Personen

Christian Calliess Geboren 1964; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Saarbrücken und Göttingen sowie der Politikwissenschaften am C0llege of Europe in Brügge; 1995 Zweite Juristische Staatsprüfung in Berlin und Promotion; 2000 Habilitation; 2001–03 Professor und Vorstand des Instituts für Europarecht an der Universität Graz; 2003–08 Professor und Direktor des Instituts für Völker- und Europarecht an der Universität Göttingen; seit 2008 Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der FU Berlin und Inhaber eines Ad Personam Jean-Monnet-Lehrstuhls für Europäische Integration.

Christopher Schoenfleisch Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen und der University of Wolverhampton; wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Freien Universität Berlin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht; Rechtsreferendar beim Kammergericht Berlin; als Rechtsanwalt tätig.