Bindung der Landesverfassungsgerichte an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts? - 10.1628/002268818X15193159869936 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Josef Franz Lindner

Bindung der Landesverfassungsgerichte an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts?

Versuch einer systematischen Orientierung

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 8, S. 369-379 (11)

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Der Beitrag behandelt ausgehend von einer aktuellen Fallgestaltung das Problem, ob Landesverfassungsgerichte an Erkenntnisse des Bundesverfassungsgerichts gebunden sind. Die Frage interföderaler verfassungsgerichtlicher Bindung lässt sich weder allein mit dem Grundsatz selbstständiger Verfassungsräume von Bund und Ländern verneinen noch unter Verweis auf § 31 BVerfGG oder die Divergenzvorlage nach Art. 100 Abs. 3 GG pauschal bejahen. Sie verlangt nach differenzierter und systematischer Analyse des Verhältnisses von Bundesverfassungsgericht und Landesverfassungsgerichten.
Personen

Josef Franz Lindner Geboren 1966; Studium der Rechtswissenschaften und Referendariat in München (dort auch erstes und zweites Staatsexamen); 1996 Promotion; 2004 Habilitation; bis 2012 Ministerialrat im Bayer. Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst; seit 2012 Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg; seit 2015 Geschäftsführender Direktor des Instituts für Bio-, Medizin- und Gesundheitsrecht der Universität Augsburg (IBGM).