Bürgerliches Recht. Zivilprozessrecht - 10.1628/002268811798217945 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Bürgerliches Recht. Zivilprozessrecht

Rubrik: Entscheidungen
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 66 () / Heft 22, S. 1121-1123 (3)

3,60 € inkl. gesetzl. MwSt.
Artikel PDF
Die Entscheidung des BGH betrifft die Frage, inwieweit ein Gericht die Protokollierung eines beurkundungsbedürftigen Rechtsgeschäfts in einem Prozessvergleich ablehnen kann, wenn die angestrebten Regelungen über den Streitgegenstand hinausgehen. Florian Eichel (JZ 2011, 1123) stimmt für den konkreten Fall zu, kritisiert jedoch, dass die Begründung in anders gelagerten Fällen falschen Ableitungen Vorschub leisten könnte.
Personen

Keine aktuellen Daten verfügbar.