Das Bundesverfassungsgericht als Garant der Unionsgrundrechte - 10.1628/jz-2020-0057 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Mattias Wendel

Das Bundesverfassungsgericht als Garant der Unionsgrundrechte

Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschlüsse v. 6. 11. 2019 – 1 BvR 16/13 (Recht auf Vergessen I) und 1 BvR 276/17 (Recht auf Vergessen II)

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 75 () / Heft 4, S. 157-168 (12)
Publiziert 17.02.2020

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Mit den Entscheidungen zum »Recht auf Vergessen« (JZ 2020, 189/201, in diesem Heft) trifft das BVerfG eine der bedeutendsten Weichenstellungen in der gesamten Geschichte bundesverfassungsgerichtlicher Grundrechtsjudikatur. Fortan können auch die Unionsgrundrechte unmittelbarer Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde sein. Das BVerfG justiert die innerstaatliche Aufgabenverteilung für den gerichtlichen Schutz der Unionsgrundrechte im Verhältnis zur Fachgerichtsbarkeit neu und kürt sich selbst zur zentralen Kontrollinstanz für die Einhaltung deutscher und unionaler Grundrechte. Der Beitrag stellt die wesentlichen Elemente dieser Neuausrichtung vor, bettet sie in einen rechtsvergleichenden Kontext ein und zeigt Folgefragen und Herausforderungen für Rechtspraxis und Wissenschaft auf.
Personen

Mattias Wendel Geboren 1978; Studium in Passau, Paris und Berlin; 2010 Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2017 Habilitation ebendort; seit 2018 Inhaber der Professur für Öffentliches Recht, Internationales Recht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld.