Cover von: Den Verfassungsschutz schützen
Tom Mannewitz, Franziska Schneider

Den Verfassungsschutz schützen

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 80 (2025) / Heft 12, S. 529-536 (8)
Publiziert 13.06.2025
DOI 10.1628/jz-2025-0191
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  • 10.1628/jz-2025-0191
Beschreibung
In JZ 2023, 1011 (»Können extremistische Parteien in der Regierung die Nachrichtendienste für ihre Zwecke benutzen?«) erläuterte die Autorin Schneider bereits die Gefahren, die von einer extremistischen Partei in Regierungsverantwortung für die Nachrichtendienste, insbesondere den Verfassungsschutz, ausgehen. Der vorliegende Beitrag knüpft an die Diagnose an und zeigt Möglichkeiten auf, wie die Verfassungsschutzbehörden vor dem Missbrauch durch eine extremistische Regierung geschützt werden können.