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Cover von: Der Vereins- und Parteiausschluss aus politisch-inhaltlichen Gründen
Norbert Ullrich

Der Vereins- und Parteiausschluss aus politisch-inhaltlichen Gründen

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 69 (2014) / Heft 22, S. 1084-1091 (8)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268814X14120926305079
Veröffentlicht auf Englisch.
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  • 10.1628/002268814X14120926305079
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Beschreibung
In den vergangenen Jahren haben mehrfach sowohl Parteien (prominente Fälle sind etwa Thilo Sarrazin und Wolfgang Clement) als auch Vereine sich aus politisch-inhaltlichen Gründen von Mitgliedern zu trennen versucht. Der Beitrag untersucht mit Blick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben die materiell-rechtlichen Möglichkeiten und die Frage der gerichtlichen Nachprüfbarkeit. Dabei werden insbesondere Parallelen und Unterschiede zwischen Parteien und anderen Vereinigungen in den Blick genommen.