Der »Wille des Gesetzgebers« Zur Rolle der Gesetzesmaterialien in der Rechtsanwendung - 10.1628/002268815X14340175249350 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Thomas Wischmeyer

Der »Wille des Gesetzgebers« Zur Rolle der Gesetzesmaterialien in der Rechtsanwendung

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 70 () / Heft 20, S. 957-966 (10)

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Materialien spielen in der Rechtspraxis eine zentrale Rolle. Interpreten versuchen mit ihrer Hilfe dem demokratischen Gebot zu genügen, wonach sich die Rechtsanwendung am »Willen« und an den »Regelungsabsichten« des parlamentarischen Gesetzgebers zu orientieren habe. Jedoch gilt ein derartiger Kollektivwille in der wissenschaftlichen Methodenlehre als bloße Fiktion. Muss sich eine Theorie der Materialien daher vom »Willensdogma« lösen? Das Gegenteil ist der Fall: Gerade über eine Rekonstruktion von Rechtsetzung als kollektiv intentionaler Handlung können verallgemeinerbare und praktikable Regeln für die juristische Argumentation mit Materialien entwickelt werden.
Personen

Thomas Wischmeyer ist Juniorprofessor für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung an der Universität Bielefeld.