Die AfD im Bundestag - 10.1628/002268818X15138677090459 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Christoph Schönberger, Sophie Schönberger

Die AfD im Bundestag

Zum rechtlichen Umgang mit einem parlamentarischen Neuling

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 3, S. 105-114 (10)

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Der Einzug der AfD in den Bundestag fordert die dortige Konsenskultur in neuartiger Weise heraus. Die Analyse der rechtlichen Anforderungen an die Besetzung der parlamentarischen Arbeits- und Leitungsgremien und die Verhängung von Ordnungsmaßnahmen zeigt, dass dieser Herausforderung nicht durch institutionelle Exklusion oder die vorschnelle Sanktionierung von Redebeiträgen aus der AfD-Fraktion begegnet werden darf. Nötig ist vielmehr in erster Linie die argumentative Auseinandersetzung im Plenum und damit zugleich die Wiedergewinnung der Plenardebatte als zentrales Forum des demokratischen Streits.
Personen

Christoph Schönberger ist Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Vergleichende Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Konstanz.

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