Die Bundesrepublik als Kanzlerdemokratie – zur Rechtsstellung des Bundeskanzlers nach dem Grundgesetz - 10.1628/002268815X14407758106816 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Wolf-Rüdiger Schenke

Die Bundesrepublik als Kanzlerdemokratie – zur Rechtsstellung des Bundeskanzlers nach dem Grundgesetz

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 70 () / Heft 21, S. 1009-1018 (10)

12,00 € inkl. gesetzl. MwSt.
Artikel PDF
Das Grundgesetz hat die Rechtsstellung des Kanzlers im Vergleich zur Weimarer Reichsverfassung erheblich gestärkt. Das rechtfertigt es, von einer Kanzlerdemokratie zu sprechen. Deutlich wird dies unter anderem bereits an der Regierungsbildung sowie an der Ausgestaltung des parlamentarischen Regierungsprinzips durch die Art. 67f. GG. Nicht zu folgen ist allerdings der früher herrschenden Auffassung, nach der alles politisch relevante Verhalten des Bundespräsidenten – und damit auch Reden – gegenzeichnungspflichtig sein sollte.
Personen

Wolf-Rüdiger Schenke Geboren 1941; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen; 1965 Promotion; 1974 Habilitation; Professor em. für Öffentliches Recht, insbes. Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht an der Universität Mannheim.