Die Grundrechte des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsföderalismus - 10.1628/002268813X13757993738143 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Thorsten Kingreen

Die Grundrechte des Grundgesetzes im europäischen Grundrechtsföderalismus

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 68 () / Heft 17, S. 801-811 (11)

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Der EuGH hat mit der Fransson-Entscheidung den Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte erheblich ausgedehnt – auch wenn das Bundesverfassungsgericht diese so nicht interpretieren möchte. Die Begründung des EuGH überzeugt zwar nicht, knüpft aber an Entwicklungen an, die schon vor Jahrzehnten begonnen haben und schon immer auf einen doppelten Grundrechtsschutz hinausliefen. Das Bundesverfassungsgericht sollte die Chancen dieses Grundrechtsföderalismus nutzen, vor allem durch Vorlagen an den EuGH, über die mitgliedstaatliche Grundrechtsverständnisse in die Auslegung der Unionsgrundrechte einfließen können.
Personen

Thorsten Kingreen Geboren 1965; 1995 Promotion; 2001 Habilitation; seit 2002 Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bielefeld.