Marco Vöhringer

Die Rechtsgrundverweisung: Begriffliche und normstrukturelle Überlegungen zu einer kontraintuitiven Figur

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 81 (2026) / Heft 7, S. 279-284 (6)
Publiziert 27.03.2026
DOI 10.1628/jz-2026-0096
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Beschreibung
Rechtsgrundverweisungen sind eine bekannte und doch chronisch unterforschte Kategorie der juristischen Methodenlehre. Dieser Beitrag unternimmt eine Untersuchung der Struktur gesetzlicher Rechtsgrundverweise und fragt insbesondere, ob diese begriffsnotwendig stets nur deklaratorische Normen darstellen. Diese Annahme soll verneint und stattdessen sollen zwei Mechanismen belegt werden, durch die Rechtsgrundverweise konstitutive Wirkung entfalten können. Dies wird schließlich in der interpretationspraktischen Erkenntnis verwertet, dass dann (und nur dann) eine Vermutung gegen das Vorliegen einer Rechtsgrund- und für die Annahme einer Rechtsfolgenverweisung spricht, wenn keine dieser beiden Wirkweisen einschlägig ist.