Die Rechtsprechung zum Beruhenserfordernis im Revisionsverfahren – zulässige Präzisierung oder Beitrag zur Desorientierung? - 10.1628/002268818X15187931621056 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Erol Pohlreich

Die Rechtsprechung zum Beruhenserfordernis im Revisionsverfahren – zulässige Präzisierung oder Beitrag zur Desorientierung?

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 6, S. 278-284 (7)

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Ob die Vorschriften der Strafprozessordnung über die Revision dem Rechtsschutzsuchenden noch eine verlässliche Einschätzung der Voraussetzungen eines Rechtsmittelerfolgs ermöglichen, muss bezweifelt werden. Denn die Rechtsprechung insbesondere zur Frage, ob das Urteil auf einer Verletzung des Gesetzes beruht (§ 337 Abs. 1 StPO), hat sich weit von Wortlaut und Systematik jener Vorschriften entfernt. Im Folgenden wird untersucht, welche Konsequenzen sich aus den zunächst näher aufzuzeigenden Erkennbarkeitsdefiziten hinsichtlich der Gebote des effektiven Rechtsschutzes und der Rechtsmittelklarheit ergeben.
Personen

Erol Pohlreich Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Université Paris II Panthéon-Assas und der Universität Hamburg; 2006 Erstes Staatsexamen; 2009 Promotion; 2010 Zweites Staatsexamen; 2011–13 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht; seit 2007 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Europäisches Strafrecht und Neuere Rechtsgeschichte der Humboldt-Universität zu Berlin; 2016 Habilitation.