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Cover von: Die Rechtsprechung zum Beruhenserfordernis im Revisionsverfahren – zulässige Präzisierung oder Beitrag zur Desorientierung?
Erol Pohlreich

Die Rechtsprechung zum Beruhenserfordernis im Revisionsverfahren – zulässige Präzisierung oder Beitrag zur Desorientierung?

Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 73 (2018) / Heft 6, S. 278-284 (7)
Publiziert 18.07.2018
DOI 10.1628/002268818X15187931621056
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Beschreibung
Ob die Vorschriften der Strafprozessordnung über die Revision dem Rechtsschutzsuchenden noch eine verlässliche Einschätzung der Voraussetzungen eines Rechtsmittelerfolgs ermöglichen, muss bezweifelt werden. Denn die Rechtsprechung insbesondere zur Frage, ob das Urteil auf einer Verletzung des Gesetzes beruht (§ 337 Abs. 1 StPO), hat sich weit von Wortlaut und Systematik jener Vorschriften entfernt. Im Folgenden wird untersucht, welche Konsequenzen sich aus den zunächst näher aufzuzeigenden Erkennbarkeitsdefiziten hinsichtlich der Gebote des effektiven Rechtsschutzes und der Rechtsmittelklarheit ergeben.