Rechtswissenschaft

Frank Peter Schuster

Die strafbefreiende Selbstanzeige im Steuerstrafrecht – Auslaufmodell oder notwendige Brücke in die Steuerehrlichkeit?

Rubrik: Gesetzgebung
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 70 () / Heft 1, S. 27-33 (7)

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Bereits im Mai 2010 wurde die Selbstanzeige in einer Grundsatzentscheidung vom 1. Strafsenat deutlich zurechtgestutzt, kurz nachdem er die Sonderzuständigkeit für Steuer- und Zollstrafsachen übernommen hatte. Der Gesetzgeber zog im April 2011 durch das SchwarzgeldbekämpfungsG nach. Auf ihrer Jahrestagung im Mai 2014 haben die Finanzminister der Länder Eckpunkte zur weiteren Verschärfung beschlossen; ein dahingehender Entwurf der Bundesregierung wurde im Dezember 2014 vom Bundestag verabschiedet. All dies gibt Anlass, sich in einem aktuellen Kontext mit der Steuerhinterziehung und dem Selbstanzeigeprivileg zu beschäftigen.
Personen

Frank Peter Schuster ist Inhaber des Lehrstuhls für Internationales Strafrecht an der Universität Würzburg.