Rechtswissenschaft

Jürgen Kühling

Die Verantwortung der Medienintermediäre für die demokratische Diskursvielfalt

Algorithmenregulierung für Facebook, Twitter & Co.?

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 76 () / Heft 11, S. 529-538 (10)
Publiziert 31.05.2021

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Spätestens seit dem Sturm auf das Capitol, angeheizt von einem wahrheitswidrig über Wahlfälschungen twitternden und zu Unruhe aufstachelnden Donald Trump, dürfte auch dem letzten Skeptiker die Bedeutung der Medienintermediäre für die Informationsgesellschaft und das Funktionieren der Demokratie klar geworden sein. Die Entwicklungen in den USA sollten Anlass sein, in Deutschland und der EU rechtzeitig den legislativen Rahmen »wetterfest« zu machen. Das betrifft zunächst die Regulierung von »Fake News« und »Hate speech«, aber auch die im Folgenden behandelte Frage, welche Maßnahmen sinnvoll sind, um etwaigen durch die algorithmenbasierte Inhalteselektion verursachten Vielfaltsdefiziten zu begegnen.
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