Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels - 10.1628/jz-2020-0191 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Anuscheh Farahat

Eigentum verpflichtet: die Sozialbindung des Eigentums am Beispiel des Berliner Mietendeckels

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 75 () / Heft 12, S. 602-609 (8)
Publiziert 15.06.2020

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Anfang des Jahres hat der Berliner Landesgesetzgeber das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (sogenannter Mietendeckel) beschlossen. Dieses Gesetz sorgte für eine kontroverse Diskussion über die Kompetenzfrage und die Vereinbarkeit mit dem Eigentumsgrundrecht aus Art. 14 GG. Beide Fragen sind eng miteinander verknüpft und spiegeln unterschiedliche Eigentums- und Grundrechtsverständnisse, über die nicht nur rechtspolitisch, sondern auch in der rechtswissenschaftlichen Debatte gerungen wird.
Personen

Anuscheh Farahat Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft in Frankfurt am Main, Paris und Berkeley; 2011 Promotion; 2020 Habilitation; seit 2017 Leiterin der DFG-Forschungsgruppe (Emmy-Noether) »Transnationale Solidaritätskonflikte: Verfassungsgerichte als Foren und Akteure der Konfliktbearbeitung«; 2018/19 Gastprofessorin an der Wirtschaftsuniversität Wien; seit 2019 Professorin für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte an der Universität Erlangen-Nürnberg.
https://orcid.org/0000-0001-9608-8075