Beate Gsell, Kilian Gropengießer
Ersetzungsbefugnis und Leistungsklage
Rubrik: Aufsätze
Publiziert 14.08.2026
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- 10.1628/jz-2026-0204
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Im Kontext der Leistungsklage wirft das gesetzlich nicht geregelte, jedoch weithin anerkannte Institut der Ersetzungsbefugnis (facultas alternativa) prozessuale Fragen auf. Nachfolgend wird ausgehend vom materiellrechtlichen Verständnis als qualitative Verkürzung des Anspruchs insbesondere zu zeigen sein, dass mit einem Leistungsurteil grundsätzlich rechtskräftig über das (Nicht-)Bestehen einer Ersetzungsbefugnis entschieden wird. Dabei veranschaulicht die Ersetzungsbefugnis exemplarisch altbekannte Unsicherheiten bei der Bestimmung der Grenzen der materiellen Rechtskraft.