Europäisierung des Privatrechts durch die Hintertür? - 10.1628/jz-2019-0384 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Oliver Mörsdorf

Europäisierung des Privatrechts durch die Hintertür?

Einige Gedanken zum Einfluss der Grundrechte-Charta auf das nationale Privatrecht in der jüngeren Rechtsprechung des EuGH (Egenberger, Bauer, CCOO u. a.)

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 74 () / Heft 22, S. 1066-1074 (9)
Publiziert 11.11.2019

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In seinen Urteilen Egenberger und Bauer hat der EuGH die unmittelbare Bindung Privater an diverse, in der Grundrechte-Charta statuierte Unionsgrundrechte festgestellt. Parallel hierzu zieht der EuGH in jüngerer Zeit verstärkt Unionsgrundrechte auf argumentativer Ebene zur Schließung sekundärrechtlicher »Schutzlücken« heran. Auch wenn der Gerichtshof hierbei auf etablierte Instrumente des Unionsrechts zurückgreift, führt deren unreflektierte Anwendung auf Charta-Grundrechte im Ergebnis zu einer umfassenden Bindung der Mitgliedstaaten an dieselben und, damit einhergehend, zu einer systemwidrigen Einschränkung der Handlungsspielräume des nationalen Privatrechtsgesetzgebers.
Personen

Oliver Mörsdorf Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaften in Trier, Maastricht und Köln, 1999 Erstes Staatsexamen; Referendariat im LG-Bezirk Aachen; 2001 Zweites Staatsexamen; 2005 Promotion; 2014–2017 Lehrstuhlvertretungen in Bonn, Düsseldorf und München; 2017 Habilitation; 2018 Vertretung des Lehrstuhls Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht an der Universität Potsdam.