Geschichtliches Erkennungsdienstrecht – strafprozessuales Eingriffsinstrument zur Überwindung biometrischer Verschlüsselungen?

Der Diskurs über die (fehlende) Rechtsgrundlage für die Entsperrung daktyloskopisch gesicherter Geräte eines Beschuldigten konzentriert sich auf die Auslegung des § 81b Abs. 1 Alt. 1 StPO und damit auf eine vorkonstitutionell entstandene Norm. In den Auslegungsfokus rückt mithin die zeitliche Dimension
des § 81b Abs. 1 StPO. Das (methodische) Interesse dieses Beitrags gilt einer entsperrungsorientierten Dogmatik, deren Auslegungsprogramm den Anspruch erhebt, über § 81b Abs. 1 StPO historisch zu arbeiten, ohne jedoch eine hinreichende geschichtliche Kontextualisierung vorzunehmen. Der Text verwendet eine andere Auslegungserzählung. Der Impuls ist, die Erkennungsdienst-Vorschrift zu historisieren.