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Cover von: Grundrechtsschutz bei konditionalisierten Zuwendungen
Michael W. Müller

Grundrechtsschutz bei konditionalisierten Zuwendungen

Rubrik: Besprechungsaufsatz
Jahrgang 78 (2023) / Heft 1, S. 39-45 (7)
Publiziert 05.01.2023
DOI 10.1628/jz-2023-0005
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Beschreibung
Darf eine Kommune die Gewährung einer Förderung von Elektromobilität davon abhängig machen, dass die Antragstellerin eine Scientology-Schutzerklärung unterzeichnet? Nein, befand das Bundesverwaltungsgericht (JZ 2023, 50, in diesem Heft). Der Beitrag analysiert die Entscheidung im Schnittfeld von Zuwendungs-, Kommunal- und Religionsrecht und zeigt, dass sich ihr Ansätze einer Strukturbildung für ein zunehmend verbreitetes Lenkungsphänomen entnehmen lassen: Konditionalität im Zuwendungsrecht.