Im Namen des Europäischen Clubs rechtsstaatlicher Demokratien

Der EGMR steht unter Beobachtung. Laut der Kopenhagener Erklärung unterziehen die Konventionsstaaten seine Rechtsprechung einer Evaluation, um über weitere Reformschritte zu entscheiden. Wie soll eine solche Bewertung aussehen? Sie kann zum einen mit Blick auf die Quelle der demokratischen Legitimation des EGMR, zum anderem mit Blick auf die sich ihm stellenden Herausforderung stattfinden. Der vorliegende Beitrag geht von der These aus, dass der Gerichtshof im Namen des Europäischen Clubs rechtsstaatlicher Demokratien spricht und die größte Herausforderung darin liegt, dass er dies weiterhin glaubwürdig tut.