Informationsansprüche und der Kernbereich politisch-parlamentarischer Willensbildung - 10.1628/002268817X14956165682058 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Martin Morlok, Moritz Kalb

Informationsansprüche und der Kernbereich politisch-parlamentarischer Willensbildung

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 72 () / Heft 13, S. 670-676 (7)

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Die wachsende Anzahl an Informationsansprüchen gegenüber staatlichen Stellen ist Ausdruck eines demokratieinhärenten Öffentlichkeitsbedürfnisses, dem aber auch legitime Vertraulichkeitsinteressen gegenüberstehen können. Dieser Konflikt stellt sich auch im parlamentarischen Bereich. Der Beitrag beleuchtet dies und setzt sich kritisch mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (JZ 2017, 687, in diesem Heft) auseinander.
Personen

Martin Morlok ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Rechtstheorie und Rechtssoziologie an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und Direktor des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung.

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