Rechtswissenschaft

Kay Waechter

Ist eine Wirtschaftsverfassung heute nützlich?

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 71 () / Heft 11, S. 533-539 (7)

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Jede Wirtschaft ist in einer faktischen Verfassung. Gestaltet werden muss diese durch eine normativ vorgegebene Verfassung nur dann, wenn sie sonst zu unerwünschten Ergebnissen führt. Selbst wenn man das annimmt, bleibt unklar, ob eine normative Wirtschaftsverfassung eigentlich Wirkungen zeigen kann. Die Weimarer Reichsverfassung hat ausdrücklich das Wirtschaftsleben für das Gemeinwohl in die Pflicht genommen. Sie hat aber nur kurze Zeit unter speziellen Bedingungen gegolten und manche sozial wirksamen Kräfte traten mit radikalen Forderungen auf. Das erschwert ein Urteil. Deswegen soll hier gefragt werden, ob eine solche verfassungsrechtliche Regelung nach dem heutigen dogmatischen Stand theoretisch-rechtlich eine Steuerungskraft entfalten könnte.
Personen

Kay Waechter Studium der Rechtswissenschaften und Philosophie in Freiburg i. Br. und Berlin; Universitätsprofessor in Hannover, Richter am niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Lüneburg.