Kreditaufnahme in der Pandemie - 10.1628/jz-2021-0114 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Thorsten Ingo Schmidt

Kreditaufnahme in der Pandemie

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 76 () / Heft 8, S. 382-388 (7)
Publiziert 12.04.2021

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Not kennt kein Gebot, aber Kreditaufnahme kennt Grenzen. Im Zuge der Corona-Pandemie ist es unter Berufung auf diese außergewöhnliche Notsituation zu Kreditaufnahmen des Bundes in bislang ungeahnter Höhe gekommen. Dies wirft vor dem Hintergrund der grundgesetzlichen Schuldenbremse und ihrer formellen Vorgaben die Frage auf, welche zeitlichen, sachlichen und weiteren Grenzen der Kreditaufnahme bei Notsituationen und Naturkatastrophen gelten. In diesem Zusammenhang kommen dem Subsidiaritätsprinzip, föderalen Gesichtspunkten und der europarechtlichen Überformung der Kreditaufnahme besondere Bedeutung zu.
Personen

Thorsten Ingo Schmidt Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaft in Göttingen; 1998 Promotion; 2004 Habilitation; 2006–09 Richter am Verwaltungsgericht Hannover; seit 2009 Professor für Öffentliches Recht, insbes. Staatsrecht, Verwaltungs- und Kommunalrecht, an der Universität Potsdam; seit 2015 Richter im Nebenamt am OVG Berlin/Brandenburg.