Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken - 10.1628/jz-2018-0261 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Benjamin Raue

Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken

Ansprüche von Nutzern sozialer Netzwerke gegen die Löschung ihrer Beiträge

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 20, S. 961-970 (10)

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DOI: 10.1628/jz-2018-0261
Die Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken wird von vielen Seiten bedroht. Anders als bei Äußerungen in klassischen Medien ist sie dort strukturell benachteiligt. Internetplattformen haben an der Verteidigung unbequemer Ansichten oft nur ein geringes Eigeninteresse, weil dies Kosten verursacht. Eher löschen sie einen Beitrag, als ihn mühsam zu verteidigen. Als Gegengewicht muss den Nutzern daher ein individueller Anspruch auf Veröffentlichung zustehen. Dieser lässt sich aufgrund der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte aus dem geltenden Zivilrecht herleiten. Dafür kann insbesondere auf die vor kurzem ergangene Stadionverbot-Entscheidung des BVerfG (JZ 2018, 930) zurückgegriffen werden.
Personen

Benjamin Raue Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaften in Hamburg und Bordeaux; 2010 Promotion; 2011 zweites jur. Staatsexamen; seitdem in einer Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz und Medienrecht in Hamburg taetig