Parité-Gesetzgebung auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts - 10.1628/jz-2019-0206 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Antje von Ungern-Sternberg

Parité-Gesetzgebung auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 74 () / Heft 11, S. 525-534 (10)
Publiziert 04.06.2019

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In jüngerer Zeit mehren sich Vorschläge, wonach der Frauenanteil in Parlamenten durch Parité-Regelungen erhöht werden soll. Nun hat der brandenburgische Landtag im Januar dieses Jahres eine entsprechende Regelung für Landtagswahlen verabschiedet. Dieser Beitrag stellt unterschiedliche Parité-Regelungen – auch rechtsvergleichend – dar und argumentiert, dass das brandenburgische Vorhaben den Wahlrechtsgrundsätzen des Grundgesetzes zuwiderläuft und daher nicht ohne Grundgesetzänderung zu verwirklichen ist. Eine Paritätsregelung ist in Deutschland aber auch rechtspolitisch nicht angezeigt.
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Antje von Ungern-Sternberg ist Direktorin des Instituts für Recht und Digitalisierung Trier an der Universität Trier.