Recht an der Grenze: Flüchtlingssteuerung und Schutzkooperation in Europa - 10.1628/002268817X15085100919331 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Anuscheh Farahat, Nora Markard

Recht an der Grenze: Flüchtlingssteuerung und Schutzkooperation in Europa

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 72 () / Heft 22, S. 1088-1097 (10)

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Der EuGH hat in seinen Entscheidungen der Rechtssachen Jafari (= JZ 2017, 1102, in diesem Heft), A.S. und Slowakei und Ungarn ./. Rat (= JZ 2017, 1107, in diesem Heft) klargestellt, dass es im Dublin-System keinen Ausnahmezustand gibt, und die verpflichtende Umverteilung von Flüchtlingen aus den Grenzstaaten Italien und Griechenland für rechtmäßig erklärt. Dabei hat er auch der Rede vom Rechtsbruch durch die »Grenzöffnung« 2015 ebenso wie Obergrenzen eine Absage erteilt. Damit liegt der Ball wieder im Feld der Mitgliedstaaten, die nun gemeinsam faire Lösungen finden müssen.
Personen

Anuscheh Farahat Keine aktuellen Daten verfügbar.

Nora Markard Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaft in Berlin und Paris; MA International Peace and Security, King´s College London; 2011 Promotion; seit 2011 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Sonderforschungsbereich 597 »Staatlichkeit im Wandel« an der Universität Bremen.