Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung und Wortlautgrenze - 10.1628/jz-2011-0046 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Ralph Christensen

Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung und Wortlautgrenze

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 66 () / Heft 8, S. 387-394 (8)

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Das BAG hat unter Vorarbeit des BGH ein neues Instrument ausgearbeitet: die richtlinienkonforme Rechtsfortbildung. Diese soll auch jenseits der Wortlautgrenze des nationalen Rechts möglich sein. Es zeigt sich allerdings, dass eine Konzeption, welche die Wortlautgrenze mit der Konkretisierungsleistung der grammatischen Auslegung gleichsetzt, auf überholten sprachtheoretischen Prämissen beruht. Das Problem lässt sich bei richtigem Verständnis der Wortlautgrenze auch mit Hilfe der richtlinienkonformen Auslegung lösen. Durch eine realistische Einschätzung des Wortlauts wird die Zusammenarbeit zwischen nationalen und europäischen Gerichten besser koordinierbar.
Personen

Ralph Christensen ist Repetitor für Öffentliches Recht, Sprachphilosophie und analytische Rhetorik bei Hemmer Bonn.