Situativ staatsgleiche Grundrechtsbindung privater Akteure - 10.1628/jz-2018-0249 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Fabian Michl

Situativ staatsgleiche Grundrechtsbindung privater Akteure

Zugleich Besprechung von BVerfG, Beschluss vom 11. 4. 2018 – 1 BvR 3080/09

Rubrik: Besprechungsaufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 19, S. 910-918 (9)

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Dem Beschluss des BVerfG zum Stadionverbot (JZ 2018, 930, in diesem Heft) kommt eine weit über die Entscheidung des Einzelfalles hinausreichende Bedeutung zu. Im Deckmantel der überkommenen Drittwirkungs- und Ausstrahlungsrhetorik etabliert der Erste Senat eine neue Form der Grundrechts-wirkung im Privatrecht: Private Akteure sollen in bestimmten Situationen wie der Staat an die Grundrechte gebunden sein. Der Beitrag analysiert die Entscheidung in ihrem Kontext und übt Kritik nicht nur an der Form, sondern auch am Inhalt dieser grundrechtlichen »Innovation« aus Karlsruhe.
Personen

Fabian Michl Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg; 2012 Erste Juristische Prüfung; 2014 Zweite Juristische Staatsprüfung; Studium der Rechtsgeschichte und der Rechtsphilosophie an der Universität Edinburgh (LL.M.); Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. deutsches und europäisches Verwaltungsrecht, sowie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Regensburg; 2017 Promotion; seit 2017 Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verfassungstheorie an der Universität Münster.