Strafrechtliche Verantwortlichkeiten bei der Strategischen Telekommunikationsüberwachung - 10.1628/002268815X14349805493350 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Kai Cornelius

Strafrechtliche Verantwortlichkeiten bei der Strategischen Telekommunikationsüberwachung

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 70 () / Heft 14, S. 693-702 (10)

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Wichtige Kommunikationsknotenpunkte des Internets werden durch Geheimdienste einzelfallunabhängig und ohne konkreten Anlass überwacht. Dieser Beitrag arbeitet die durch das nationalstaatliche Strafrecht gezogenen Grenzen heraus, indem anhand eines Szenarios die in Betracht kommenden Tatbestände, die strafrechtlichen Verantwortlichkeiten sowie die Möglichkeiten der Strafverfolgung untersucht werden. Dabei konzentriert sich die Beleuchtung auf die strategische Überwachung inländischer, ausländischer und internationaler Telekommunikation durch den Bundesnachrichtendienst (BND) und die Frage einer möglichen Straflosigkeit des einzelnen Geheimdienstmitarbeiters wegen der Berufung auf eine zwar rechtswidrige, aber verbindliche dienstliche Anweisung eines Vorgesetzten.
Personen

Kai Cornelius Geboren 1971; Studium der Luft- und Raumfahrttechnik in Berlin; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg; 1999 Zweites juristisches Staatsexamen, LL.M.-Studium; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsinformatik an der Universität Hannover; 2005 Promotion in Heidelberg; 2006 Visiting Researcher an der University of Michigan und anschließend Marie-Curie-Host-Fellow an der Universität Wrocław (Breslau); Akademischer Rat an der Universität Heidelberg; 2014 Habilitation; derzeit Vertretungsprofessur für Strafrecht an der Universität Hamburg.