Tagebuchfall revisited – Der Bundesgerichtshof, die Gedankenfreiheit und ein Selbstgespräch im Auto - 10.1628/002268812800785472 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Matthias Jahn, Elena Geck

Tagebuchfall revisited – Der Bundesgerichtshof, die Gedankenfreiheit und ein Selbstgespräch im Auto

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 67 () / Heft 11, S. 561-567 (7)

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Der 2. Strafsenat des BGH (JZ 2012, 582, in diesem Heft) schreibt in seinem Urteil nicht nur eine Entscheidung von 2005 zur akustischen Überwachung eines Krankenzimmers fort. Vielmehr rehabilitiert er auch den wegen Stimmengleichheit »unterlegenen« verfassungsdogmatischen Ansatz im berühmten Tagebuchfall des BVerfG. Das Gericht ordnet nunmehr das nichtöffentliche Selbstgespräch des Beschuldigten in dessen PKW dem absoluten Kernbereich privater Lebensgestaltung zu. Es hält konsequenterweise die aufgrund der heimlichen Aufzeichnung gewonnenen Erkenntnisse für unverwertbar. Dies kann – und sollte – wegweisend für eine grundrechtssensible Fortentwicklung der Dogmatik der selbstständigen Beweisverwertungsverbote sein, nicht nur im Strafprozess.
Personen

Matthias Jahn Keine aktuellen Daten verfügbar.
https://orcid.org/0000-0002-0971-1672

Elena Geck Keine aktuellen Daten verfügbar.