Über Freiheit und Verbote von Vereinigungen - 10.1628/jz-2019-0040 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Björn Schiffbauer

Über Freiheit und Verbote von Vereinigungen

Zu BVerfG, Beschluss v. 13. 7. 2018 – 1 BvR 1474/12, 670/13, 57/14

Rubrik: Besprechungsaufsatz
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 74 () / Heft 3, S. 130-136 (7)
Publiziert 06.02.2019

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Das BVerfG (JZ 2019, 144, in diesem Heft) hat sich in seiner Entscheidung, die zur Aufrechterhaltung dreier Vereinigungsverbote führte, umfassend mit Art. 9 Abs. 1 und Abs. 2 GG befasst. Das Urteil verdient überwiegend Zustimmung. Zu bedauern ist jedoch, dass die Gelegenheit ungenutzt blieb, die drei Vereinigungsverbotsgründe des Art. 9 Abs. 2 GG in ein dogmatisch stringentes Verhältnis zu setzen. Dazu soll im Folgenden ein Beitrag geleistet werden.
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