Rechtswissenschaft
Jonas Botta
Unabhängige Polizeibeauftragte
Einfachgesetzliche Grundlagen, verfassungsrechtliche Bewertung und rechtspolitische Empfehlungen
Jahrgang 77 (2022) / Heft 13,
S. 664-672 (9)
Publiziert 27.06.2022
10,80 €
inkl. gesetzl. MwSt.
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DOI: 10.1628/jz-2022-0219
Seit dem Jahr 2014 haben bereits sieben Bundesländer das Amt des unabhängigen Polizeibeauftragten eingeführt und auch die Bundesregierung plant ein Bundespolizeibeauftragtengesetz. Der Beitrag nimmt diese Entwicklung zum Anlass, um auf Grundlage der bisherigen Landesgesetze die Stellung, Aufgaben und Befugnisse der unabhängigen Polizeibeauftragten darzustellen, ihr Amt im Lichte des Verfassungsrechts zu beleuchten und aufzuzeigen, wie sie ihr Mandat effektiver ausfüllen könnten.