Zurück zum Heft
Cover von: Verfassungsrecht

Verfassungsrecht

Rubrik: Entscheidungen
Jahrgang 69 (2014) / Heft 8, S. 396-407 (12)
Publiziert 09.07.2018
DOI 10.1628/002268814X13958223479880
Veröffentlicht auf Englisch.
inkl. gesetzl. MwSt.
  • Artikel PDF
  • lieferbar
  • 10.1628/002268814X13958223479880
Beschreibung
Die Entscheidung des BVerfG zur staatlichen Filmförderung behandelt mit der Kompetenzfrage im Bereich der Kultur, der Zulässigkeit von Sonderabgaben und der Legitimation pluralistisch zusammengesetzter Entscheidungsgremien mehrere staatsrechtliche Problembereiche. Christian Waldhoff (JZ 2014, 407) sieht jeweils eine Fortführung bereits angelegter Rechtsprechungslinien und weist auf Schwierigkeiten bei der Überprüfung der gesetzgeberischen Bewertung von Tatsachengrundlagen hin.