Verfassungsrecht. Internationales Zivilprozessrecht - 10.1628/002268816X14677130775045 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Michael Stürner

Verfassungsrecht. Internationales Zivilprozessrecht

Rubrik: Entscheidungen
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 71 () / Heft 15-16, S. 796-800 (5)

6,00 € inkl. gesetzl. MwSt.
Artikel PDF
Wegen der Erledigung in der Hauptsache hat das BVerfG die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Zustellung einer US-amerikanischen Klage verneint, da weder konkrete Wiederholungsgefahr noch ein schwerwiegender Grundrechtseingriff gegeben sei und keine verfassungsrechtliche Frage von grundsätzlicher Bedeutung vorliege. Michael Stürner (JZ 2016, 800) erläutert die gleichwohl ausführliche Begründung der Kammer, erörtert die noch verbleibenden Anwendungsmöglichkeit des US-amerikanischen Alien Tort Statute und bezweifelt die grundrechtsschützende Funktion von Zustellungsverweigerungen.
Personen

Michael Stürner geboren 1975; Studium der Rechtswissenschaft in Würzburg, Genf, München und Oxford; 2002 Promotion; 2009 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder).