Völkerrechtliche Grenzen des Populismus? Der amerikanische Präsident und das geltende Völkerrecht

U.S. Präsident Trump beschäftigt praktisch täglich den universellen Politik- und Medienbetrieb, nicht zuletzt mit seinen verbalen Eskapaden. In der allgemeinen Wahrnehmung gilt er als anschauliches Beispiel für einen populistischen Politiker. Soweit sein Verhalten und das seiner Administration die zwischenstaatlichen Beziehungen betrifft, stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht. Eine nähere Analyse seines ersten Jahres im Amt zeigt, dass auch das moderne Völkerrecht prinzipiell flexibel genug ist, um populistische Ausschläge zu verarbeiten. Dort, wo Grenzen überschritten werden, handelt es sich regelmäßig um Konstanten der U.S.-amerikanischen Außenpolitik.

Johanna Zanger: Freiheit von Furcht. Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten. – Berlin: Duncker & Humblot, 2017. (Schriften zum Öffentlichen Recht; Bd. 1348.) 204 S.; brosch.: 64,90 €. ISBN 978–3-428–15114–1.