Was ist Willkür? Auf der Suche nach europäischen Standards - 10.1628/jz-2021-0334 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Angelika Nußberger

Was ist Willkür? Auf der Suche nach europäischen Standards

Rubrik: Aufsätze
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 76 () / Heft 20, S. 965-973 (9)
Publiziert 07.10.2021

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Wo beginnt, wo endet Willkür? Kann ein »nur« methodisch fehlerhaftes Judikat schon Willkür sein, wie das BVerfG in seinem brisanten EZB-Urteil (BVerfGE 154, 17) befindet? Was unterscheidet eine als »willkürlich« diskreditierte Entscheidung von einer als »historisch« gefeierten, aber ebenfalls vom geltenden Recht abweichenden Entscheidung? Anhand von drei aktuellen Fallbeispielen und mit Blick auf das historische Erbe analysiert der Beitrag unterschiedliche Konzeptionen von »Willkür«, die doch ein gemeinsames Grundverständnis offenlegen.
Personen

Angelika Nußberger ist ehemalige Richterin und ehemalige Vizepräsidentin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und Professorin für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln.