Rodrigo Borges Valadão

Weder blinder Gehorsam noch gesetzlose Legitimität

Zur Debatte über Rechtspositivismus, Grundrechte und zivilen Ungehorsam
Rubrik: Aufsätze
Jahrgang 81 (2026) / Heft 22, S. 997-1006 (10)
Publiziert 13.11.2026
DOI 10.1628/jz-2026-0276
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Beschreibung
Der Beitrag gilt der Kontroverse, die durch die Blockaden im Rahmen von Demonstrationen anlässlich des Bundesparteitags der Alternative für Deutschland (AfD) im Juli 2026 in Erfurt ausgelöst wurde. Peter Oestmann nahm die Ereignisse zum Anlass, die Legalität zu verteidigen und zu bestreiten, dass politisch-moralische Überzeugungen als private Ermächtigungen zur Missachtung allgemeiner Normen dienen können. Victor Loxen und Christoph Möllers wandten ein, dass sich die Legalität nach dem Grundgesetz nicht auf das einfache Gesetz beschränke, sondern die Grundrechte einbeziehe. Der Beitrag bemüht sich um den Aufweis, dass beide Ansätze zwar jeweils einen Teil des Problems erfassen, eine tragfähige Lösung jedoch nur durch die Abschichtung mehrerer Ebenen, die auseinanderzuhalten sind, gefunden werden kann.