Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Mehrehe - 10.1628/jz-2018-0223 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Dagmar Coester-Waltjen, Bettina Heiderhoff

Zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Mehrehe

Rubrik: Gesetzgebung
JuristenZeitung (JZ)

Jahrgang 73 () / Heft 15-16, S. 762-769 (8)

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Der Bundesrat hat sich am 5. 6. 2018 mit einem Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Mehrehe beschäftigt. Durch die Reform soll zum einen die Eheschließung einer bereits verheirateten Person mit einer weiteren Person nach ausländischem Recht in Deutschland verhindert werden. Zum anderen sollen auch im Ausland nach ausländischem Recht wirksam geschlossene Ehen bereits verheirateter Personen nach deutschem Recht aufgehoben werden, wenn beide Partner der weiteren Ehe in Deutschland ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Der Beitrag analysiert den Gesetzesentwurf im Vergleich zur geltenden Rechtslage und zeigt seine Mängel auf. Diese stellen das gesetzgeberische Vorhaben insgesamt in Frage.
Personen

Dagmar Coester-Waltjen ist emeritierte Professorin der Georg-August-Universität, Göttingen.

Bettina Heiderhoff Keine aktuellen Daten verfügbar.