Das europäische Naturschutzrecht fordert den Bestandsschutz heraus. Christian Uffelmann zeigt, welche Anforderungen das europäische Naturschutzrecht an bereits zugelassene Infrastrukturvorhaben heranträgt und wie naturschutzrechtliche Konflikte nach Inbetriebnahme eines Vorhabens bewältigt werden können.
Das europäische Naturschutzrecht fordert mit seinem vom
effet utile untermauerten Geltungsanspruch den Bestandsschutz heraus. Betreiber von Infrastrukturvorhaben sehen sich in der Praxis mit naturschutzrechtlich begründeten, nachträglichen Einschränkungen ihres Vorhabens konfrontiert. Vor diesem Hintergrund untersucht Christian Uffelmann, wie weit ein genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz gegenüber behördlichen Einschränkungen reicht, wenn es nach Inbetriebnahme eines bestandskräftig zugelassenen Vorhabens naturschutzrechtliche Konflikte zu bewältigen gilt. Er arbeitet heraus, in welchem Umfang das unionsrechtlich fundierte Naturschutzrecht Anforderungen an bereits genehmigte Vorhaben heranträgt. Auf der Ebene der praktischen Umsetzung entwirft er zudem ein Konzept zur Integration dieser unionsrechtlichen Anforderungen in das nationale Recht.
Inhaltsübersicht:
§ 1 EinleitungA. Problemstellung
B. Zu untersuchende Fragestellungen und Gang der Untersuchung
C. Begrifflichkeiten und Eingrenzung
§ 2 Verfassungs- und unionsrechtliche GrundlagenA. Verfassungsrechtliche Grundlagen
B. Unionsrechtliche Grundlagen
§ 3 Verwaltungsrechtliche Grundlagen des genehmigungsrechtlichen BestandsschutzesA. Anforderungen und Funktionen der Genehmigung
B. Legalisierungswirkung der Genehmigung
C. Beständigkeit der Genehmigung: Ausgestaltung des Genehmigungsrechts
§ 4 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Immissionsschutzrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher KonflikteA. Materielle Anforderungen an das immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Vorhaben
B. Legalisierungswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
C. Grundstruktur der Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
D. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Immissionsschutzrecht
E. Zwischenergebnis
§ 5 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Planfeststellungsrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher KonflikteA. Das Instrument der Planfeststellung und die materiellen Anforderungen
B. Legalisierungswirkung des Planfeststellungsbeschlusses
C. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Planfeststellungsrecht
D. Zwischenergebnis
§ 6 Umweltschadensrecht und genehmigungsrechtlicher BestandsschutzA. Grundstrukturen des Umweltschadensrechts
B. Auswirkungen auf den genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz
§ 7 Zusammenfassung in Thesen 
