Das Dogma der Unantastbarkeit 978-3-16-150019-0 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Das Dogma der Unantastbarkeit

Eine Auseinandersetzung mit dem Absolutheitsanspruch der Würde
Hrsg. v. Rolf Gröschner u. Oliver W. Lembcke

2009. VIII, 322 Seiten.

POLITIKA 2

54,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
fadengeheftete Broschur
ISBN 978-3-16-150019-0
lieferbar
Nachdem im ersten Band der Reihe POLITIKA der ideengeschichtliche Wert der Würde diskutiert wurde, setzt sich der von Rolf Gröschner und Oliver Lembcke herausgegebene zweite Band mit dem verfassungsrechtlichen Anspruch ihrer Unantastbarkeit auseinander.
Der erste Satz des Grundgesetzes ist kein Glaubenssatz. Als Rechtssatz bedarf er der Rationalisierung; andernfalls droht die Gefahr seiner Dogmatisierung. Sie geht von jenem Absolutheitsanspruch aus, der in ständiger Rechtsprechung und herrschender Staatsrechtslehre zum Dogma erhoben wird: die Würde des Menschen als alleiniges »Konstitutionsprinzip« des grundgesetzlichen Verfassungsstaates gelten zu lassen und als einziges »unabwägbares« Grundrecht von der Geltung des Prinzips praktischer Konkordanz auszunehmen. Die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes ist aber nicht nur auf individuelle Freiheiten einzelner Würdesubjekte gebaut, sondern auch auf die institutionelle Freiheit der politischen Ordnung als ganzer. Eben deshalb gibt es staatliche Schutzpflichten gegenüber der »Gesamtheit aller Bürger«, die das Bundesverfassungsgericht in der Schleyer-Entscheidung bejaht, im Urteil zum Luftsicherheitsgesetz jedoch verneint hat. Der vorliegende Band dokumentiert die Vorträge, die auf einer Jenaer Tagung zum »Dogma der Unantastbarkeit« gehalten wurden. Im einführenden Aufsatz der beiden Herausgeber wird die Auseinandersetzung um den Anspruch einer dignitas absoluta, die den gesamten Band durchzieht, aufgegriffen und kritisch kommentiert. Unter den Autoren sind der Berichterstatter im Verfassungsbeschwerdeverfahren gegen das Luftsicherheitsgesetz, ein ehemaliger Vorsitzender Richter des Bundesverwaltungsgerichts und vier namhafte Kommentatoren des Grundgesetzes. Weitere Beiträge beleuchten internationale, europarechtliche, sozialrechtliche, politikwissenschaftliche und philosophische Aspekte des Themas.
Inhaltsübersicht
Rolf Gröschner, Oliver W. Lembcke: Dignitas absoluta. Ein kritischer Kommentar zum Absolutheitsanspruch der Würde – Dieter Hömig: Menschenwürdeschutz in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Norbert Niehues: Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Menschenwürde – Christoph Enders: Die normative Unantastbarkeit der Menschenwürde – Matthias Herdegen: Die Garantie der Menschenwürde: absolut und doch differenziert? – Wolfram Höfling: Unantastbare Grundrechte. Ein normlogischer Widerspruch? Zur Dogmatik des Art. 1 Absatz 1 GG – Philip Kunig: Zum Dogma der unantastbaren Menschenwürde – Christian Calliess: Menschenwürde im Europarecht – Stephan Kirste: Menschenwürde in den internationalen Beziehungen – Eberhard Eichenhofer: Sozialrechtlicher Gehalt der Menschenwürde – Oliver W. Lembcke: Über die doppelte Normativität der Menschenwürde – Antje Kapust: Menschenwürde im Diskurs der Philosophie
Personen

Rolf Gröschner ist Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Jena; 2009/2010 Fellow am Max-Weber-Kolleg für kultur- und sozialwissenschaftliche Studien in Erfurt; seit 2013 emeritiert.

Oliver W. Lembcke ist Inhaber einer Vertretungsprofessur für das Politische System der Bundesrepublik Deutschland an der Universität Jena.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: FAZ – Redaktion NSB — 6. November 2010, S. 34 (Michael Pawlik)
In: Der Staat — 2011, 640–641 (Manfred Baldus)
In: Süddeutsche Zeitung — 9. August 2011, S. 14 (Alexandra Kemmerer)
In: Nordrhein-Westfäl.Verwaltungsblätter — 2011, 367–368 (Hans Blasius)
In: Humanes Leben – Humanes Sterben — 2011, Heft 3, S. 30 (Oliver Kautz)
In: Revue Hellenique des Droits de l'homme — 2012, 1242 (Nur Inhaltsübersicht)