Rechtswissenschaft

Ketevan Giorgishvili

Das georgische Versammlungsrecht im Schnittpunkt von Verfassungs- und Verwaltungsrecht

Die Rechtsprechung des EGMR und die deutsche Dogmatik zum Vergleich

2022. XIX, 481 Seiten.

Jus Internationale et Europaeum 191

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ISBN 978-3-16-160216-0
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Die Versammlungsfreiheit ist wichtiger Bestandteil einer Demokratie. Anhand von Georgien, das sich in einem rechtlich-politischen Entwicklungsprozess befindet, zeigt Ketevan Giorgishvili die mit dem Versammlungsrecht verbundenen Konflikte und deren Legitimation. Im Vergleich mit der Rechtsprechung des EGMR fordert sie eine Nachbesserung des georgischen Rechts, denn nur dann kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen.
Die Versammlungsfreiheit ist ein normativer Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Dies gilt insbesondere für die georgische Demokratie, die sich im Prozess der rechtlich-politischen Transformation befindet. Vor diesem Hintergrund zeigt Ketevan Giorgishvili vor allem die »Konfliktkultur“ der Versammlungsfreiheit auf, die entsprechende »Legitimationspotenziale“ zwischen den Wahlperioden beinhaltet. Die allgemeine gesellschaftlich-politische Relevanz der Versammlungsfreiheit impliziert auch besondere verfassungsrechtliche Bindungen bei der Konkretisierung der Versammlungsfreiheit. Die Autorin verdeutlicht erstmalig die Spezifik des einfachen Versammlungsrechts und der sogenannten »versammlungsrechtlichen Gefahrenabwehr“ in Georgien. In Anbetracht der erzielten Ergebnisse und anhand der Rechtsprechung des EGMR fordert sie die Nachbesserung der georgischen Rechtslage. Nur so kann die Versammlungsfreiheit ihre verfassungsrechtliche Qualität als responsives Recht beanspruchen.
Personen

Ketevan Giorgishvili (1987–2021) Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Tbilisi und Köln; 2010 Magister Legum an der Universität zu Köln; 2012 Magister Legum an der Iv. Javachishvili Universität Tbilisi; 2020 Promotion; 2020–21 Leiterin des Fachbereichs Rechts am Forschungszentrum des Georgischen Parlaments.

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