Haben deutsche Gerichte ausländisches Recht anzuwenden, holen sie häufig Gutachten von Experten ein. Diese etablierte Praxis wirft eine Reihe praktischer und theoretischer Fragen auf, insbesondere zur Abgrenzung der Rollen von Richter und Sachverständigem.
Haben deutsche Gerichte aufgrund der Vorgaben des internationalen Privatrechts einen Fall nach ausländischem Recht zu entscheiden, können sie zu dessen Ermittlung ein Sachverständigengutachten einholen. Obgleich diese Vorgehensweise in der deutschen Gerichtspraxis lange Tradition hat, wirft sie eine Fülle praktischer und theoretischer Fragen auf. Dies betrifft etwa die genaue Abgrenzung der Aufgabenbereiche zwischen Gerichten, Sachverständigen und Parteien sowie die zielführende Formulierung des Beweisbeschlusses. Der vorliegende Band versammelt die Referate, die zu diesen und benachbarten Themen am 16./17. Juni 2023 auf einer wissenschaftlichen Konferenz am Hamburger Max-Planck-Institut gehalten wurden. Zudem enthält er, zusammen mit einer Einführung, die im Kontext der Veranstaltung erarbeiteten »Hamburger Leitlinien für die Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren«.
Inhaltsübersicht:
Peter Oestmann: Die Geschichte der Gutachtenpraxis -
Ralf Michaels Was ist fremdes Recht? -
Michael Stürner: Die Abgrenzung der Aufgaben von Sachverständigem und Richter -
Anatol Dutta: Rechtsordnungsübergreifendes Zusammenspiel von Sachrecht und Verfahrensrecht - ein Bericht aus der Gutachtenwerkstatt
- Jan von Hein: Der Umgang mit Anfragen zum ausländischen Straßenverkehrsrecht -
Anton Zimmermann: "Rough Justice“: Ist der an die richterliche Pflicht zur Ermittlung ausländischen Rechts gestellte Richtigkeits- und Vollständigkeitsanspruch überzogen? -
Denise Wiedemann: Haben Gerichtsentscheidungen und Gutachten zum ausländischen Recht eine Präzedenzwirkung? -
Lukas Rademacher: Haftung und Vergütung bei der Erstellung auslandsrechtlicher Gutachten in gerichtlichen Verfahren -
Rembert Süß: Der Informationsdienst des Deutschen Notarinstituts
Anhang: Die Hamburger Leitlinien Ralf Michaels/Jan Peter Schmidt: Die Hamburger Leitlinien zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren: Entstehung, Ziele, Inhalt
Die Hamburger Leitlinien zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren
