Rechtswissenschaft

Das NPD-Verbotsverfahren

Dokumentation des Verfahrens der Jahre 2013 bis 2017 vor dem Bundesverfassungsgericht
Herausgegeben von Thomas Kliegel und Matthias Roßbach

2020. XI, 1521 Seiten.
344,00 €
inkl. gesetzl. MwSt.
Leinen
ISBN 978-3-16-155875-7
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Das NPD-Verbotsverfahren der Jahre 2013 bis 2017 war eines der aufwändigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts und hat grundlegende Bedeutung für das Prinzip der wehrhaften Demokratie. Diese Dokumentation gibt einen vollständigen Überblick über den Verlauf des Verfahrens. Sie enthält die Schriftsätze der Parteien, Entscheidungen des Gerichts, das Wortlautprotokoll der mündlichen Verhandlung sowie eine Analyse der Erträge.
Das NPD-Verbotsverfahren der Jahre 2013 bis 2017 war eines der aufwändigsten Verfahren in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts. Inhaltlich hat das Urteil »eine weit über die Entscheidung des konkreten Einzelfalls hinausgehende grundlegende Bedeutung für das Parteiverbotsverfahren als Kernbestandteil des Konzepts der wehrhaften Demokratie«, wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle und der Richter des Bundesverfassungsgerichts und zuständige Berichterstatter Peter Müller im Geleitwort zu dieser Dokumentation schreiben. Die Dokumentation enthält nicht nur die Schriftsätze der Parteien und die Entscheidungen des Gerichts, sondern auch das vollständige Wortlautprotokoll der dreitägigen mündlichen Verhandlung. Zusammen mit einer Analyse der Erträge durch die Herausgeber geben diese Materialien einen vollständigen Überblick über den Verlauf des Verfahrens, das die prozeduralen und materiellen Maßstäbe des Parteiverbots aktualisiert und praktisch handhabbar gemacht hat.
Personen

Thomas Kliegel ist Vorsitzender Richter am Landgericht Essen und war von 2013 bis 2016 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht. Er war federführender Mitarbeiter des Berichterstatters Peter Müller im NPD-Verbotsverfahren.

Matthias Roßbach Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster und der University of Cambridge; 2008 und 2011 Juristische Staatsexamina; 2011–12 Master of Laws (LL.M.) an der Yale Law School; 2012–13 Visiting Researcher an der Harvard Law School; 2013–17 Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Prozessbevollmächtigten des Bundesrates im NPD-Verbotsverfahren; 2013–18 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht der Humboldt-Universität zu Berlin (Prof. Dr. Christian Waldhoff); 2018 Promotion; derzeit Leitender Ministerialrat in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: — https://www.l-iz.de/bildung/buecher/2021/02/ (5.Februar 2021) (Martin Schöler)
In: Jahrbuch Extremismus & Demokratie — 33 (2021), 345–348 (Horst Meier)
In: Zeitschrift für Rechtsextremismusforschung — 1 (2021), 185–186 (Fabian Virchow)
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