Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses 978-3-16-158322-3 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Diego Pardo-Álvarez

Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses

Zugleich ein Beitrag zur Rechtfertigung der parlamentarischen Mehrheitsregel

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ISBN 978-3-16-158322-3
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Die Mehrheitsregel trägt zur Repräsentativität und zur Qualität der parlamentarischen Entscheidungen bei. Das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten leidet hingegen unter einem Rechtfertigungsdefizit, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.
Die Geltung des Mehrheitsprinzips für parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverständlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die möglichen Rechtfertigungsgründe für das Mehrheitsprinzip eine Rolle, können jedoch nicht umfassend für diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lässt es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeräumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgründe für die Mehrheitsregel umfassend beantworten lässt. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.
Personen

Diego Pardo-Álvarez Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität von Chile, Santiago de Chile; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Human Rights Institute und in der Abteilung für Strafrecht, ebenso wie Visiting Professor für Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Verfassungsrecht an der Universität von Chile, Santiago de Chile; Promotion an der Georg-August-Universität Göttingen; Professor an der Austral-Universität, Chile.

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