Die institutionelle Handelsschiedsgerichtsbarkeit spielt eine zentrale Rolle in der Beilegung zivilrechtlicher Streitigkeiten. Viele Fragestellungen des Rechtsverhältnisses zur Schiedsorganisation sind aber bislang ungeklärt. Christian Johannes Wahnschaffe systematisiert die rechtlichen Grundlagen, die Anforderungen an schiedsinstitutionelles Handeln hinsichtlich rechtlichen Gehörs und Neutralität sowie die Parameter möglicher Konfliktsituationen und gerichtlicher Interventionen.
Die institutionelle Handelsschiedsgerichtsbarkeit verzeichnet einen fortschreitenden Bedeutungsgewinn. Mit wachsenden Befugnissen ausgestattete Schiedsorganisationen agieren in einem Umfeld konfrontationsbereiter Schiedsparteien. In Konfliktfällen ist Klarheit über die Grundlagen des Rechtsverhältnisses zur Schiedsorganisation elementar. Dazu würdigt Christian Johannes Wahnschaffe die Qualifikation des Schiedsorganisationsvertrages, dessen Statut, Zustandekommen und Vertragstypus sowie die Rechtsnatur schiedsinstitutionellen Handelns. Es folgt eine systematische Untersuchung zu den Anforderungen an eine Schiedsorganisation hinsichtlich der Gewährung rechtlichen Gehörs und ihrer Neutralität nach nationalen wie internationalen Rechtsquellen. Der dritte Teil konkretisiert schließlich rechtliche Parameter (möglicher) Konfliktsituationen: einerseits die Loslösung einzelner Beteiligter, andererseits die gerichtliche Überprüfung schiedsinstitutionellen Handelns, letzteres insbesondere in Aufhebungs- oder Haftungsverfahren. Der Autor schließt mit Reflexionen zur Rolle der Schiedsorganisation als Hüterin der Verfahrensintegrität.
Inhaltsübersicht
Einführung§ 1 Definitionsansätze der institutionellen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
§ 2 Globale Tendenzen der institutionellen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
§ 3 Bestandsaufnahme für Schiedsorganisationen mit Sitz in Deutschland
§ 4 Forschungsstand zur institutionellen Handelsschiedsgerichtsbarkeit in Deutschland
§ 5 Resultierende Forschungsrelevanz und Gang der Untersuchung
Erster Teil: Neuerliche Systematisierung der rechtlichen Grundlagen schiedsinstitutionellen Handelns§ 6 Die Qualifikation des Schiedsorganisationsvertrages als materiellrechtlicher Vertrag
§ 7 Das Statut des Schiedsorganisationsvertrages
§ 8 Das Zustandekommen des Schiedsorganisationsvertrages
§ 9 Die Typisierung des Schiedsorganisationsvertrages als Geschäftsbesorgungsvertrag
§ 10 Zur umstrittenen Rechtsnatur schiedsinstitutionellen Handelns
Zweiter Teil: Folgerungen für den Bestand von Verfahrensgarantien gegenüber Schiedsorganisationen§ 11 Gebot der schiedsinstitutionellen Gewährung rechtlichen Gehörs
§ 12 Die Neutralitätspflicht der Schiedsorganisation
Dritter Teil: Folgerungen für Konfliktsituationen zwischen Schiedsorganisation und Schiedspartei§ 13 Die einseitige Trennung einer Partei von der Schiedsorganisation
§ 14 Kontrolle schiedsinstitutionellen Handelns durch staatliche Gerichte
§ 15 Zur Rolle der Schiedsorganisation als Hüterin der Verfahrensintegrität
§ 16 Zusammenfassung in Thesen