Dauerhaft aufgegebene Anlagen 978-3-16-156519-9 - Mohr Siebeck
Rechtswissenschaft

Julian Philipp Seibert

Dauerhaft aufgegebene Anlagen

Baurechtswidrigkeit und Rückbaupflichten

2019. XXVIII, 354 Seiten.

Schriften zum Infrastrukturrecht 17

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ISBN 978-3-16-156519-9
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Angesichts städtebaulicher Veränderungen und der Begrenztheit der Ressource 'Boden' stellt sich die Frage nach dem rechtlichen Schicksal dauerhaft aufgegebener Anlagen. Julian Philipp Seibert erarbeitet Wege, um Eigentümer aufgegebener Anlagen zum Rückbau auf eigene Kosten zu verpflichten.
Eine Vielzahl von auch normativ anknüpfbaren Erwägungen spricht für die Notwendigkeit des Rückbaus dauerhaft aufgegebener Anlagen. Vor diesem Hintergrund erörtert Julian Philipp Seibert die Rechtsfolgen der dauerhaften Nutzungsaufgabe im Hinblick auf den Eintritt der Baurechtswidrigkeit und den Entfall des Bestandsschutzes. Neben der anschließenden Untersuchung der rechtlichen Instrumente zur Durchsetzung des Rückbaus zeigt er Wege zu dessen frühzeitiger Absicherung durch Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung auf. Hierbei wird u.a. auf die Spezialvorschrift des § 35 Abs. 5 BauGB, auf die Anforderungen öffentlicher Belange, auf Festsetzungen nach § 9 Abs. 2 BauGB, auf das besondere Städtebaurecht und auf städtebauliche Verträge eingegangen. Bezüge zum Immissionsschutzrecht werden jeweils hergestellt. Schließlich bewertet der Autor dauerhaft aufgegebene Anlagen im Lichte des Eigentumsgrundrechts.
Personen

Julian Philipp Seibert Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Sussex (Großbritannien); Master of Laws-Studium an der London School of Economics and Political Science (Großbritannien); 2015 Zweite juristische Staatsprüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bonn; 2018 Promotion; derzeit Rechtsassessor.

Rezensionen

Folgende Rezensionen sind bekannt:

In: Fraunhofer IRB — IRB 2019–283; 2019 (3): 9013762